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  Guantánamo, Ausnahme oder Regel?

Durch und durch amerikanische Gerechtigkeit für einen Kindersoldaten in Obamas Guantánamo

Chase Madar

Als ich vor ein paar Monaten drunten in Guantánamo war, bemerkte eine ältere deutsche Journalistin, dass sie für den Ort nicht viel übrig hatte. „Das,“ vertraute sie mir und vielen der Journalisten dort an, „ist der schlimmste Ort, an dem ich in meiner ganzen Laufbahn gewesen bin.“

Es ist nicht schwer zu verstehen, warum meine Superlative liebende Freundin solche Gefühle entwickelte: wir berichteten über den Fall von Omar Khadr, des 15-jährigen Kanadiers, der nach einem Feuergefecht mit Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika außerhalb von Kabul im Juli 2002 gefangen genommen, einige Monate lang auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram gefoltert und verhört und dann nach Guantánamo transportiert wurde. Er schloss gerade einen Urteilshandel ab, durch den eine Gerichtsverhandlung vor einer Militärkommission in Gitmo (= Guantánamo) wegen fünf „Kriegsverbrechen“ vermieden wird. Vier von diesen, frisch erfunden für diesen Anlass, werden von keinem Gericht auf dem Planeten als Kriegsverbrechen betrachtet. (Khadr bekannte sich in allen Punkten schuldig und wird mindestens ein weiteres Jahr in Gitmo – in Einzelhaft – bekommen und anschließend vielleicht nach Kanada überstellt werden, um dort weitere sieben Jahre abzusitzen.)

Abgesehen von Khadr und rund 130 anderen Gefangenen, die vielleicht irgendwann eine Gerichtsverhandlung erleben werden, befinden sich weitere 47 Gefangene des Kriegs gegen den Terror, bei denen davon auszugehen ist, dass sie unbegrenzt „angehalten“ werden, ohne irgendein Gerichtsverfahren. Das war eine der radikalen politischen Errungenschaften von George W. Bush und Dick Cheney, die jetzt frohgemut von den Menschenrechtsheinis in Barack Obamas Außenministerium verteidigt wird.

Gitmo und all die anderen Orte ohne Habeas Corpus-Rechte sind in der Tat trostlose Orte – und die erste Verurteilung eines Kindersoldaten seit dem Zweiten Weltkrieg ist gewiss abstoßend. Andererseits fragte ich mich, ob meine stürmische Kollegin je ein im eigenen Land entstandenes Bundesgefängnis wie das in Terre Haute, Indiana (dessen Hochsicherheitstrakt bis ins kleineste Detail in Camp 5 in Gitmo nachgebaut wurde) besucht hat, oder auch nur ein normales überfülltes Staatsgefängnis, an dem man auf dem Highway vorbeifährt, ohne etwas davon zu bemerken, oder eine der Jugendverwahrungsanstalten in New York State, die die reinsten Höllen sind, wie wir Anwälte, die jugendliche Straftäter verteidigt haben, wissen. 

Solchen Gefängnissen fehlt vielleicht die exotische Atmospäre von Gitmos Camp Delta, sie sollten aber nicht vergessen werden. Auf die Gefahr hin, übertrieben zu klingen, geschieht es doch, dass eine große Anzahl von Amerikas unbesungenen Gefängnissen laufend Insassen misshandeln, á la Guantánamo, nicht fähig oder nicht willens sind, Vergewaltigungen unter den Gefangenen zu verhindern, langfristige anhaltende Einzelhaft (die dem Waterboarding kaum nachsteht) anzuwenden, sich also in der täglichen Praxis oft jenseits der Gesetze bewegen. Auch Geständnisse, wahre oder falsche, die durch Gewalt oder Drohungen erpresst werden, sind nicht auf Guantánamo beschränkt. Sie sind durchaus nicht schwer in unseren 48 Festlandstaaten zu finden. Und was den Rest unseres Gefängnissystems betrifft, wo sind die schockierten deutschen Journalisten? Warum gibt es keine britischen „Lordrichter“, die das Bundes-Hochsicherheitsgefängnis in Florence, Colorado als „legales Schwarzes Loch“ bezeichnen, als das Lordrichter Johan Steyn Guantánamo hinstellte?

Leider ist in vielfacher Beziehung Guantánamo nicht die Ausnahme, sondern viel eher die Regel unseres Systems der Strafjustiz, und der Fall Omar Khadrs ist nicht eine Ausnahmeerscheinung im Krieg gegen den Terror, sondern viel zu sehr eindeutig durch und durch amerikanisch. Gegen einen Kindersoldaten, den man in einem fremden Land gefangen hat, der während des Verhörs halb nackt in einer ca. 2 m² großen Zelle mit in Augenhöhe angeketteten Handgelenken und einer fest über sein Gesicht gezogenen Haube gehalten wurde, den man dann wegen „Mordes“ anklagt, weil er angeblich eine Handgranate in einem fremden Kampfgebiet geworfen hat, vorzugehen wirft natürlich Fragen auf, die normalerweise in Spokane oder Chillicothe nicht auftauchen.

Aber Gitmo, ein „Verrat an den amerikanischen Werten”? Wäre es das doch! Leider lässt sich für fast jedes grausige Detail des Falles Khadr leicht eine Analogie in unserem alltäglichen Justizsystem finden. In diesem Sinn hat sich also herausgestellt, dass viel von unserem Krieg gegen den Terror eine etwas schärfere Version unseres „normalen“ Justizbetriebs ist. Wir können das anhand des Falles von Omar Khadr Schritt für Schritt überprüfen.

Kindersoldaten und jugendliche Straftäter

Der Fall Khadr sollte uns Americanos ein bisschen mulmig gemacht haben. War da nicht eine Welle der Besorgnis hinsichtlich Kindersoldaten in Buchklubs und kirchlichen Gruppen im ganzen Land? Jedenfalls stellt sich heraus, dass dieses über große Entfernung wirkende Mitgefühl in Rauch aufgeht, wenn der Fall in Reichweite kommt. Sobald ein Kindersoldat sein Gewehr auf einen Amerikaner richtet und nicht auf einen anderen Afghanen, heißt´s adiós zum Opfer gemachtes Kind, hello abgebrühter Terrorist.

Die Scheinheiligkeit in all dem ist weniger aufregend als es scheinen mag. Milde für jugendliche Straftäter, egal ob Kindersoldaten oder einfach Jugendliche aus der Gegend, geht heutzutage in Amerika gegen den Strich. Wenn wir routinemäßig Kinder sogar unter 15 wie Erwachsene verfolgen – und das tun wir – warum sollte da bei einem fremden Kindersoldaten ein Unterschied gemacht werden?

Tatsächlich gibt es in den Vereinigten Staaten von Amerika ein paar Dutzend Gefangene mit lebenslänglich ohne die Möglichkeit der bedingten Entlassung für Taten, die sie mit 13 oder 14 Jahren begangen haben, und die meisten dieser Verurteilungen waren obligatorisch und beruhten nicht auf dem Vorrecht eines besonders gehässigen Richters. (Ein kleiner Fortschritt: im letzten Mai entschied der Oberste Gerichtshof in 'Graham gegen Florida', dass Jugendliche lebenslänglich ohne bedingte Entlassung nur bekommen dürfen, wenn Mord im Spiel ist.) Im Großen und Ganzen hatten die Vereinigten Staaten von Amerika in den letzten Jahren herzlich wenig Mitleid mit ihren Kindern, oder mit denen anderer.

Anwendung von Zwang bei der Einvernahme von Jugendlichen

Im Mai holte das Pressekorps in Gitmo hörbar Luft, als Khadrs „Vernehmungsbeamter Nummer Eins“ Joshua Claus die versteckten Androhungen von Vergewaltigung beschrieb, die er im Gefängnis Bagram einsetzte, um den jungen Gefangenen zu brechen. Sollte Khadr nicht kooperieren, so sagte ihm Claus, würde mit ihm dasselbe passieren wie einem anderen jungen (erfundenen) afghanischen Gefangenen, der angeblich in ein Zuchthaus in den Vereinigten Staaten von Amerika überstellt und in einer Dusche von „Neonazis und vier großen schwarzen Kerlen“ zu Tode vergewaltigt wurde. Claus, ein von einem Militärgericht verurteilter Gefangenenmisshandler, war der Leiter des finalen Verhörs eines irrtümlich eingesperrten afghanischen Taxilenkers, der 2002 von amerikanischen Wächtern zu Tode geprügelt worden war. Ehe er für diese Sache eine relativ milde Strafe bekam, versprach Claus seine volle Zusammenarbeit mit der Anklagebehörde im Verfahren gegen Khadr, und er hielt seinen Teil des Handels mit sichtbarer Begeisterung ein. 

Wie es so passiert, sind Claus’ versteckte Androhungen von Vergewaltigung und Gewalt nicht so unüblich in heimischen Verhörzimmern. „Von den Geschichten, die ich kenne, sind derartige Drohungen eine quer durchs Gemüsebeet-Vernehmungstaktik der Polizei,“ sagt Locke Bowman, Direktor des MacArthur Justice Center an der Northwestern University.

Bei Jugendlichen ist nicht besonders viel dabei, ein falschen Geständnis zu bekommen, sogar ohne die Drohung mit oder den Einsatz von tatsächlicher physischer Gewalt, wie der Fall von Marty Tankleff in Long Island zeigt, nicht zu reden von den sieben- und achtjährigen Buben des Wohnviertels Englewood in Chicago, die im Sommer 1998 „gestanden,“ ein Mädchen wegen ihres Fahrrades ermordet zu haben. Sogar nachdem sich herausstellte, dass die DNA von auf dem Körper gefundenen Samenspuren mit denen eines erwachsenen Sexual-Serientäters übereinstimmten, weigerte sich der Superindendant der Chicagoer Polizei zuerst, sie freizulassen. Die Staatsanwaltschaft hätte wohl weiterhin die Buben verfolgt, wenn nicht der gesamte Süden von Chicago zu explodieren gedroht hätte. 

Folter

Gut, aber was ist mit Folter? Wir beklagen mit viel Gefühl, dass Amerika ein Staat „geworden ist,“ der Folter einsetzt. Leider ist auch das nicht so neu, noch wurde diese auf ausländische Insurgenten (seien sie Komantschen, Filipinos oder Vietnamesen) oder verdächtigte Terroristen eingeschränkt. Nehmen wir zum Beispiel den ehemaligen hochrangigen Chicagoer Polizeidetektiv Jon Burge, der im Lauf seiner 20-jährigen Karriere seine Verhöre mit Scheinhinrichtungen, Erstickung, Elektroschocks, Schlägen mit der Pistole und sogar einer Form des Waterboarding (Wasserfolter) verschärfte. All das wurde 2002 in einer epischen Spezialuntersuchung enthüllt, die die nochmalige Untersuchung von über 100 Fällen, einige aufgehobene Urteile, mehrere Begnadigungen durch den Governor und die übliche massive Prozesslawine gegen das Chicago Police Department zur Folge hatte. Weil die Verjährungsfrist für Burges Verbrechen abgelaufen wäre, wurde der in Ungnade gefallene Polizeibeamte im vergangenen Juni des Meineids und der Behinderung der Rechtssprechung überführt. Derzeit wartet er auf sein Urteil.     

Routinemäßige Misshandlungen im Gefängnis

Was die routinemäßigen Misshandlungen in Gefängnissen betrifft, so wurden Bagram und Abu Ghraib regelmäßig als einmalige Fehlentwicklungen beschrieben, aber die Ursprünge solcher Brutalität sind nicht schwer herauszufinden bei der Behandlung der Gefangenen hierzulande. Die Kontinuität wird personifiziert durch Charles Graner, den Rädelsführer der Folter in Abu Ghraib. Er war Wachebeamter im Hochsicherheitszuchthaus Correctional Institute-Greene im Südwesten Pennsylvanias, wo es Ende der 1990er Jahre einen größeren Skandal um Gefangenenmisshandlungen gegeben hatte, wobei einige Wachbeamte gefeuert wurden, Graner allerdings nicht.

Tatsache ist, dass Misshandlung und/oder Folterung von Gefangenen, obwohl nicht systematisch, so doch immer wieder in vielen amerikanischen Gefängnissen vorkommen. Was in den Fotos von Abu Ghraib zum Vorschein kam, ist laut dem (zunehmend mehr beschäftigten) die Vereinigten Staaten von Amerika betreffenden Programm von Human Rights Watch nicht so verschieden von den Misshandlungen und der Brutalität in vielen unserer eigenen staatlichen Gefängnisse.

In New York schätzte zum Beispiel eine von Governor David Paterson einberufene staatliche Arbeitsgruppe das gesamte Einsperrsystem für Jugendliche als „desolat“ ein. Der offizielle Bericht fand, dass Wachbeamte im gesamten System regelmäßig „exzessive Gewalt“ gegen jugendliche Häftlinge anwendeten, wobei sie gelegentlich Knochen brachen und Zähne herausschlugen. 

Misshandlung in Gefängnissen kann hierzulande nicht weniger fatal sein als in Bagram. In New York starb 2006 ein emotional gestörter 15-Jähriger, nachdem Wachbeamte ihn mit dem Gesicht nach unten auf den Boden gedrückt hatten. (Denken Sie daran, dass die Vernehmungsbeamten in Bagram den jungen Khadr zum Sprechen bringen wollten, indem sie drohten, ihn in ein amerikanisches Gefängnis zu stecken, was sie offenbar als mindestens so bedrohlich erachteten wie alles, was Afghanistan zu bieten hatte.)

Das ist auch den Anwälten bekannt, die in Guantánamo Gefangene vertreten. „Ich würde einem Klienten raten, lieber zehn Jahre im Gemeinschaftstrakt von Guantánamo anzunehmen als drei Jahre in Einzelhaft im Supermax in Florence,“ sagt Shayana Kadidal, geschäftsführende Anwältin der Guantánamo Global Justice Initiative am Center for Constitutional Rights (Zentrum für Verfassungsrechte). Anwalt Joshua Dratel, der an der sehr erfolgreichen Verteidigung des Gitmo-Gefangenen Hicks mitwirkte, sagte mir vor kurzem, dass seiner Meinung nach das schlimmste von Amerika betriebene Gefängnis nicht Camp Delta in Guantánamo ist, sondern das Metropolitan Correctional Center in Lower Manhattan. Und doch, irgendwie mysteriös, erfahren die New Yorker eher etwas über die Brutalität in Gitmo und Abu Ghraib als über die fatalen Misshandlungen und entsetzlichen Haftbedingungen in ihrem eigenen Bundesstaat.

Um bei der Wahrheit zu bleiben, waren in mehrfacher Beziehung Gitmo und die verschiedenen „Schwarzen Orte“ der CIA signifikant schlimmer. Erstens war der Gebrauch der Folter viel weiter verbreitet in Bagram, Abu Ghraib, Guantánamo und den anderen geheimen Gefängnissen, die in den Bush-Jahren eingerichtet wurden, als zuhause. Dazu kommt, dass die Regierung auch die Entscheidung getroffen hat, einige Gefangene ohne Verfahren für die Dauer dessen, was des öfteren als „Mehrgenerationen“-Krieg gegen den Terror beschrieben wurde einzusperren. Sogar die Gefangenen mit Habeas-Rechten hatten Schwierigkeiten mit der Durchsetzung von gerichtlichen Entlassungsbescheiden. Ein halbes Dutzend Ankläger in Guantánamo – Ankläger wohlgemerkt, nicht Verteidiger – traten zurück aus Abscheu vor dem ganzen Prozess, mit scharfen Worten über die strukturellen Mängel, die das System in Richtung Erreichen von Verurteilungen beugen, auf Kosten einer unvoreingenommenen Rechtssprechung. 

In wichtigen Punkten ist allerdings unser heimisches Justizsystem um nichts besser. Darrell Vandeveld ist ein ehemaliger Ankläger in Guantánamo. Er trat im Zuge einer Gewissenskrise 2009 zurück. Er war früher auch einmal öffentlicher Verteidiger in San Diego, wo er fand, dass viele Angeklagte nur einen Anschein von Justiz bekommen konnten. „Die meisten Rechte der Angeklagten wurden nur beim Verstoß gegen diese anerkannt. Es ist ein überlastetes System, das nur schlimmer geworden ist. Vergleichbar mit Gitmo? Ohne Zweifel.“ Vandeveld, der jetzt dem Büro der öffentlichen Verteidigung in Erie, Pennsylvania, vorsteht betont, dass die Verstöße, wenn auch nicht gleich, so doch vergleichbar sind.

Legale Schwarze Löcher, zuhause und im Ausland

Der Blick in Gitmos Schwarzes Loch kann auch leicht zu verwirrenden Reflexionen über die Herrschaft des Gesetzes in Amerika in Kriegszeiten führen. Ein anderer Anwalt bemerkte vor 2.000 Jahren, als seine Republik zum Imperium degenerierte: „Inter armas silent leges“ („In Zeiten des Krieges schweigen die Gesetze.“) 

Denken Sie daran, dass der weltweite Krieg gegen den Terror – eine Bezeichung, die die Obama-Administration ohne viel Aufhebens einstellte, ohne den dazugehörigen Krieg einzustellen – keineswegs der einzige Krieg ist, der unser Justizsystem deformiert. Die letzten drei Jahrzehnte hindurch standen der Krieg gegen das Verbrechen und der Krieg gegen die Drogen in voller Raserei, wurden immer weniger metaphorisch, als die Budgets für Polizei und Gefängnisse in die Höhe schnellten, und wieder weiter stiegen. Diese heimischen Überfälle kamen mit viel martialischer Rhetorik und politischer Manipulation von Angst und Ärger, und schlugen einen breiten Weg für die Exzesse dieses Kriegs gegen den Terror. Durch die Überlastung der Strafgerichte und des Gefängnissystems in einem bis dato unvorstellbaren Ausmaß schufen diese „Kriege“ auch legale Schwarze Löcher, in denen der Rechtsstaat bestenfalls theoretisch vorkommt.

Nehmen wir zum Beispiel den Prison Litigation Reform Act aus dem Jahr 1995, der es für Strafgefangene nahezu unmöglich machte, die Strafvollzugsbehörden zu klagen und tausende Amerikaner aus der Reichweite jeglicher Art von gesetzlicher Autorität gebracht hat. Laut Bryan Stevenson, einem unvergleichlichen Prozessanwalt für Kapitalverbrechen und Vorstand der Equal Justice Initiative in Montgomery, Alabama:

„Die Gefängnisbeamten der Vereinigten Staaten von Amerika haben immer größere und mehr Ermessensfreiheit erlangt, um jemanden in jahrelange Einzelhaft zu stecken, Menschen nackt in ihren Zellen zu halten, ohne Mahlzeiten, um Strafmaßnahmen ohne jegliche Interventionsmöglichkeit von außen zu verhängen. Es sind oft geschlossene Systeme, deren Manager über die gesamte Macht verfügen, besonders in unseren Supermax-Einrichtungen. Diese funktionieren in vielfacher Weise wie Guantánamo.“

Gitmo und Bagram wären leicht innerhalb unserer Bandbreite vor 9/11 drin gewesen. Ja es stimmt, dass Vertreter und Experten der Bush-Administration uns aufgeregt mitteilten, dass in unserem Gegenangriff gegen al-Qaeda „die Handschuhe ausgezogen wurden.“ Für eine große Anzahl von Amerikanern, die bereits in Gefängnissen der Vereinigten Staaten von Amerika saßen, waren diese Handschuhe von Anfang an nie angezogen worden. Das führt zu einigen irritierenden Fragen danach, wie wir unsere Empörung bewerten. Es ist überhaupt nicht klar, warum gewaltsame Verhöre, Misshandlungen und Folter skandalöser sein sollen, wenn sie in Übersee erfolgen und nicht in Chicago.

Was erklärt dieses kollektive Helfersyndrom? Liegt es daran, dass so viele unserer heimischen Gefangenen besonders in den Regionen, in denen die nationale Meinung produziert wird, Afroamerikaner und Latinos sind, während die meisten unserer professionellen Sozialreformer im Nonprofit-Sektor Weiße und Asiaten sind? Liegt es daran, dass die meisten unserer Eliteanwälte des öffentlichen Interesses und weiß beschuhten pro bono-Advokaten aus einem halben Dutzend Juridischer Fakultäten kommen, in denen sie höchstwahrscheinlich einen netten Eindruck von gut gehaltenen Bundesgerichten bekommen, aber wenig bis gar nichts mit unseren überlasteten staatlichen Strafgerichten zu tun haben? Ist es einfach zu deprimierend, über unser zerbröckelndes, überstrapaziertes System der Strafjustiz in Guantánamo-mäßigen Begriffen zu denken? Setzt die Abstumpfung gegenüber den nächstliegenden Gräueltaten zuerst und am härtesten ein? Was immer auch die Gründe dafür sind, die klaffenden Schwarzen Löcher in unserem heimischen Justiz- und Strafsystem haben die nahtlose Unsichtbarkeit eines offenen Geheimnisses erreicht.

Es ist kein Zufall, dass die meisten amerikanischen Intellektuellen, die auf diese heimischen Vorläufer des weltweiten Krieges gegen den Terror hingewiesen haben – Journalisten wie Margaret Kimberley und Bob Herbert und Rechtsprofessor James Forman, Jr. – Afro-Amerikaner sind. Schwarze Amerikaner, deren Einsperrquote heute wahrscheinlich höher ist als die von Sowjetbürgern in der Blütezeit des Gulag, hatten im Lauf der Jahrhunderte jede Menge Gründe, und heutzutage genau so viele wie seit jeher, die grundlegende Fairness der amerikanischen Justiz anzuzweifeln. Wenn Anwälte die Militärtribunale nachteilig vergleichen mit der „Cadillac-Version von Justiz,“ die die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika angeblich bekommen (ein Verteidiger in Gitmo beschrieb die amerikanischen Gerichte in dieser Weise), ist das einfach verblüffend für diejenigen, die wissen, wie unser System wirklich arbeitet.

In der Tat könnte die routinemäßige Vertrautheit mit der Ekelhaftigkeit des Krieges gegen den Terror helfen zu erklären, warum so viele Amerikaner das, was in Guantánamo passiert ist, mit einem Achselzucken abtun und oft auf Schock und Entsetzen der Liberalen mit Erbitterung reagieren. Das haben wir hier schon seit Jahrzehnten, wo bist du denn gewesen? 

Einen 15-Jährigen wegen Mordes zu verfolgen mit Hilfe von ein bisschen Folter und ein paar Vergewaltigungsdrohungen ist vielleicht nicht das, was wir deutschen Journalisten zeigen wollen. Die regen sich nur auf. Sie kennen nicht die Zusammenhänge. Wir Amerikaner haben aber wirklich kein Recht zu behaupten, dass wir schockiert sind, schockiert. Wir sind an derlei Sachen schon vor langer Zeit gewöhnt worden. Die Strafverfolgung des ehemaligen Kindersoldaten Omar Khadr ist anders gesagt durch und durch amerikanisch.

 
     
  erschienen am 5. November 2010 auf > TomDispatch.com > Artikel und www.antiwar.com > Artikel  
     
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