UNO-Chef unterbricht wiederholt die Rede des syrischen Außenministers

Jason Ditz

Nachdem Außenminister John Kerry darauf besteht, dass das einzige Ziel der Genf II-Friedensverhandlungen, die heute begonnen haben, die Einrichtung einer neuen „Übergangsregierung“ für Syrien ist, stellt sich immer mehr die Frage, warum die derzeitige syrische Regierung überhaupt eingeladen worden ist.

Sicher nicht um zu hören, was diese sagt, da der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon immer wieder die einführende Stellungnahme des syrischen Außenministers Walid al-Moallem unterbrach, meistens um sich darüber zu beschweren, dass er zu viel Zeit brauche und „aufrührerische“ Bemerkungen mache. 

Moallems Bemerkungen drehten sich um Bedenken über die Zunahme von durch al-Qaeda dominierte Rebellen im Norden Syriens und um Warnungen an die Türkei und andere Länder, mit der Unterstützung für derartige Fraktionen im Land aufzuhören.

Das alles schien allerdings für die Regierungsvertreter bei den Verhandlungen sehr das Thema zu verfehlen, und sobald Moallem endlich fertig war, gingen die Ansprachen weiter, wobei wenig auch nur über das Wagnis eines Versuchs geredet wurde, etwas von den Kämpfen im Land einzustellen. 

Das überrascht natürlich nicht, da niemand von den Rebellenkämpfern bei den Gesprächen anwesend war. Die einsame „Rebellen“-Fraktion, die oppositionelle Syrische Nationale Koalition, hofft die Dinge so bald wie möglich über die Runden zu bringen und selbst zu Syriens neuer „regierender Körperschaft“ ernannt zu werden.

Ein großer Teil von Syriens Verwirrung über die Verhandlungen scheint Zeit-sensitiv zu sein, da Moallems Rede rund um die Bemerkungen seitens Kerrys und des russischen Außenministers Sergej Lavrov in der vergangenen Woche aufbaute, bei denen es um begrenzte Waffenstillstände und humanitäre Korridore ging. Das alles wurde von der Regierung Assad befürwortet und daher umgehend von Kerry verurteilt, der jetzt die Bemühungen, die Kämpfe zu beenden, als „Ablenkung“ vom wahren Zweck der Friedensgespräche betrachtet, nämlich der Installierung eines mehr für die Vereinigten Staaten von Amerika eingestellten Regimes.