Bevorstehende Verlängerungen könnten die letzten für europäische Führer sein

Jason Ditz 

Wie alle sechs Monate seit der Eingliederung der Krim in die Russische Föderation 2014 ist die Europäische Union dabei, über die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland abzustimmen. Während diese immer umstritten sind, da einige Länder ihre Zweifel an der Sinnhaftigkeit ständiger Sanktionen zum Ausdruck bringen, sagen Regierungsvertreter, dass die Abstimmung im Dezember durchgehen sollte.

Danach allerdings ist es nicht so klar. Die EU-Sanktionen haben in erster Linie unter dem Druck der Vereinigten Staaten von Amerika überlebt, sowie von westeuropäischen Ländern, deren Handel unter der Fortsetzung der Sanktionen wenig zu leiden hatte. Die Wahl Donald Trumps in den Vereinigten Staaten von Amerika könnte eine Änderung der amerikanischen Politik signalisieren, nachdem Trump sagt, dass er bessere Beziehungen mit Russland für erstrebenswert hält.

Das bedeutet eine große Änderung in der Triebkraft der EU-Sanktionen, wobei auch der Brexit die Wirkungskraft der Unterstützung des Vereinigten Königreichs für die Sanktionen schwächt. Länder wie Ungarn, die schon lange skeptisch waren, könnten umso mehr Grund haben, gegen Verlängerungen über die laufende hinaus aufzutreten, was bedeutet, dass die Sanktionen effektiv Mitte 2017 enden würden.

Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland erfordern einstimmige Ergebnisse bei der Abstimmung, und jüngste Verlängerungen haben beträchtliche Debatten und Verhandlungen erfordert, um sie aufrecht zu erhalten. Viele osteuropäische Länder haben ernsthafte Geschäftsinteressen betreffend Russland, von denen sie nicht wollen, dass sie unterbrochen werden.