Obwohl sie aus dem Abkommen ausgestiegen sind, verlangen die Vereinigten Staaten von Amerika, dass der Iran dieses einhalten muss

Jason Ditz

Am Dienstag hat Präsident Trump das P5+1-Abkommen mit dem Iran offiziell aufgekündigt. Regierungsvertreter haben angedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika beabsichtigen, gegen das Abkommen mit neuen Sanktionen gegen den Iran zu verstoßen. Das Weiße Haus besteht jedoch immer noch darauf, dass der Iran alle seine Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt, auch wenn die Vereinigten Staaten von Amerika keine Partei mehr sind und keine ihrer eigenen Verpflichtungen erfüllen.

Das Nuklearabkommen verpflichtete den Iran, sein ziviles Nuklearprogramm erheblich einzuschränken und einem Sicherungsabkommen zuzustimmen, das der IAEO ein Zugangsniveau bietet, das weit über das hinausgeht, was von anderen Ländern erwartet wird. US-Vertreter sagen, dass der Iran dies aufrechterhalten muss.

Das wiederum ist eine äußerst unangenehme Position, weil die USA keine Verpflichtungen erfüllen und den Vertrag entehrt haben. Um diese Forderung noch absurder zu machen, hat der Iran angekündigt, dass er weiterhin an dem Abkommen beteiligt bleiben will und die Bedingungen wie bisher einhalten wird.

Die Kommentare des Weißen Hauses scheinen zu versuchen, das Überleben des Abkommens als eine Errungenschaft der USA darzustellen, obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika offen versuchen, das Abkommen zunichte zu machen. Es erlaubt den USA auch, den Iran wegen Ungehorsamkeit zu "bestrafen", wobei die USA bereits jetzt bereit sind, ihn zu bestrafen, obwohl er sich an das Abkommen hält.