Danny Haiphong

Der neoliberale Kapitalismus ist nicht in der Lage, die Pandemie einzudämmen oder einen wirtschaftlichen Aufschwung für die Massen zu ermöglichen.

"Die Verelendung der Arbeiterklasse wird sich verschärfen, wenn Zwangsräumungen, Zwangsvollstreckungen weitergeführt werden und Moratorien für Studentendarlehen beendet sind."

Sechs Monate sind seit dem Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaft vergangen, und die US-Steuerbehörde verteilte ihre erste Runde von so genannten "Stimulus Checks" im Wert von lächerlichen 1200 Dollar. Die verlängerte Arbeitslosenversicherung, auf die viele Arbeiter zum Überleben angewiesen waren, versiegte Ende Juli. Das Zwei-Parteien-Unternehmensduopol hat sich nicht bereit erklärt, eine zweite Runde der Unterstützung für die arbeitenden Menschen durchzuführen, um die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie zu überleben. Tatsächlich hat der Kongress in den Monaten vor den Präsidentschaftswahlen im November einen verlängerten Urlaub genommen. Während das große Thema der US-amerikanischen COVID-19-Saga die 200.000 Todesopfer der Seuche sind, sahen weitere Millionen ihre Existenzgrundlage völlig zerstört.

Wirtschaftliches Elend ist in der Tat die "neue Normalität" der Spätphase des US-Kapitalismus. Die Zahlen lügen nicht. Die Arbeiterklasse und die armen Amerikaner kämpfen mehr denn je unter Bedingungen wie seinerzeit in der Großen Depression. Acht Millionen Menschen sind seit Mai in Armut gefallen, sechs Millionen allein in den letzten drei Monaten. Vierundfünfzig Millionen Menschen, etwa fünfzehn Prozent der Bevölkerung, könnten bis Ende 2020 in Ernährungsunsicherheit leben. Selbst die Vertreter des Finanzkapitals in der Stiftungswelt können nicht die Augen vor den fünfundsechzig Millionen Menschen in den USA verschließen, die sich seit März arbeitslos gemeldet haben.

COVID-19 hat ein kriminelles Ausmaß an wirtschaftlichem Prekariat für alle ermöglicht, mit Ausnahme der Herren des Kapitals und ihrer engsten Umgebung. Die Kapitalisten haben zwar die Kontrolle über die Stabilität ihres Systems verloren, aber es ist ihnen gelungen, enorme Profite auf Kosten der Armen anzuhäufen. Der Reichtum der Milliardäre in den USA ist seit der Pandemie um fast eine Billion Dollar gestiegen. Diese Zahl steigt auf 10,2 Billionen US-Dollar, wenn man die Milliardäre der Welt mit einbezieht. Jeff Bezos, der reichste Mann der Welt, hat seit dem Mitternachtsschlag der Uhr im Januar letzten Jahres 74 Milliarden Dollar verdient.

"Elend ist die neue 'Normalität' im Spätstadium des US-Kapitalismus".

Aber das Schlimmste steht noch bevor. Die Verelendung der Arbeiterklasse wird sich weiter verschärfen, wenn Zwangsräumungen, Zwangsvollstreckungen weitergeführt werden und Moratorien für Studentendarlehen beendet sind. Dann werden Dutzende von Millionen, wenn nicht Hunderte von Millionen mit enormen Rechnungen konfrontiert sein, die sie einfach nicht bezahlen können. Nur eine massive Umstrukturierung des in den USA nicht existierenden Sozialfürsorgesystems kann das wirtschaftliche Elend umkehren, das das ohnehin schon enorme wirtschaftliche Leid der Arbeiterklasse noch vergrößern wird. Das Versagen bei der Eindämmung der Pandemie in den USA bedeutet, dass sich COVID-19 noch viele Monate lang ausbreiten und selbst eine bescheidene Stabilisierung der kapitalistischen Wirtschaft effektiv außer Reichweite halten wird.

Der US-Kapitalismus hatte die Krise von 2007-2008 noch nicht überwunden, als die Entscheidung getroffen wurde, eine Politik der "Herdenimmunität" zu betreiben, um die Sparpolitik während einer Pandemie aufrechtzuerhalten. Die Krise von 2007-08 setzte den Wohlstand der Schwarzen bis 2053 auf Kollisionskurs gegen Null. Dies wird sich nach der aktuellen Krise wahrscheinlich noch beschleunigen. Schwarze Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen wurden am stärksten von der dreißigprozentigen Schrumpfung der US-Wirtschaft seit der Pandemie in Mitleidenschaft gezogen. Und während sich die Zahl der so genannten "Arbeitsplätze" vor März verbessert hatte, waren die stagnierenden Einkommen und die ungezählten Millionen von Teilzeitbeschäftigten und/oder entmutigten Arbeitnehmern ein deutliches Anzeichen dafür, dass das Leben für die Mehrheit der Menschen nicht in Ordnung war.

“Nur eine massive Umstrukturierung des in den USA nicht existierenden Sozialfürsorgesystems kann das wirtschaftliche Elend beheben.”

Die jüngste Krise des US-Kapitalismus hat eine Fülle von Illusionen über die Dauerhaftigkeit des Systems zerplatzen lassen. Eine der größten Illusionen des modernen US-Kapitalismus ist die Annahme, dass eine post-industrielle Wirtschaft auch eine Wirtschaft nach der Arbeit ist. Das Finanzkapital mag der Motor hinter der dienstleistungsbasierten Wirtschaft der USA sein, aber die Ausbeutung der Arbeit bleibt die Quelle allen Profits. Schon die Aussicht auf eine weitere verarmte Arbeiterklasse hat die kapitalistische Weltwirtschaft nach Jahren langsamen Wachstums in eine Depression gestürzt. COVID-19 unterbrach die globalen Lieferketten und machte große Teile der Arbeiterklasse unfähig, ihre Arbeit zu verkaufen. Hinter den Derivaten, den Tauschgeschäften und den unzähligen Spekulationsformen an der Wall Street verbirgt sich also die ausgebeutete lebende Arbeit, auf deren Existenz die Herren des Kapitals angewiesen sind.

COVID-19 hat auch das Axiom "Es gibt keine Alternative" (TINA) zum neoliberalen Kapitalismus unter Führung der USA obsolet gemacht. Zwei Länder im asiatisch-pazifischen Raum, China und Vietnam, haben bewiesen, dass der neoliberale Kapitalismus nicht in der Lage ist, die Pandemie einzudämmen oder einen wirtschaftlichen Aufschwung für die Massen zu ermöglichen. Die sozialistische Marktwirtschaft Chinas hat die Pandemie innerhalb von drei Monaten eingedämmt. Seither hat die Volksrepublik China ihre Wirtschaft wieder auf einen Pfad des positiven Wachstums zurückgeführt und sich gleichzeitig zum Ziel gesetzt, die extreme Armut bis Ende 2020 zu beseitigen und bis 2060 ein kohlenstoffneutrales Land zu werden. Vietnam organisierte die vielleicht beeindruckendste Reaktion auf COVID-19 nach mehreren aufeinanderfolgenden Jahren beträchtlichen Wirtschaftswachstums und einer Verringerung der Armut.

Die von China und Vietnam gesetzten Beispiele werden einen enormen Einfluss auf die politische und wirtschaftliche Entwicklung der Weltordnung selbst haben. Die Länder des globalen Südens betrachteten beide Länder bereits vor der Pandemie als Wirtschaftswunder. Chinas und Vietnams Betonung eines volkszentrierten Entwicklungsmodells und des staatlichen Eigentums an den führenden Wirtschaftsmächten legt den Rahmen dafür fest, wie der Rest des globalen Südens wirtschaftliches Wachstum erreichen und soziale Probleme wie Pandemien angehen kann. Die USA kommen aus der COVID-19-Erfahrung und haben dem globalen Süden nichts zu bieten als wirtschaftliches Elend, Massensterben und politische Instabilität. Zweihunderttausend Tote und eine blutende wirtschaftliche Basis können einfach nicht mit den Winden des Wohlstands und der Modernisierung, die aus dem Osten wehen, konkurrieren.

"Die USA kommen aus der Erfahrung mit COVID-19 und haben dem globalen Süden nichts zu bieten.

Leider ist für die meisten in den USA und in der westlichen Welt die grundlegende politische Ökonomie durch weiße Vorherrschaft und imperiale Hybris getrübt. Die USA werden ihre Hegemonie nicht kampflos aufgeben, weshalb das Außenministerium, die US-Geheimdienste und das Pentagon damit beschäftigt waren, einen neuen Kalten Krieg gegen China zu führen und mit den vielen Kriegen gegen Chinas Verbündete im Nahen Osten, in Afrika und Lateinamerika Schritt zu halten. Ein solcher Militarismus ist eine weitere Belastung für das wirtschaftliche Leben der Massen, aber diese Äußerlichkeit ist für die räuberischen Kapitalisten, die die Macht des US-Staates zum Nutzen ihrer Sucht nach endlosem Krieg ausüben, von geringer Bedeutung. Die Pandemie und die Wirtschaftskrise sind zweitrangig gegenüber dem letztendlichen Ziel, die US-Konzerne und Finanzinstitutionen an der Spitze der globalen Hackordnung zu halten.

Unterdrückte Menschen auf der ganzen Welt stehen vor einem monumentalen Moment des Übergangs in der Weltpolitik. Ob das Ergebnis für die USA positiv oder negativ ist, hängt von den Menschen ab, insbesondere von den schwarzen Amerikanern und ihren Verbündeten in der breiteren Arbeiterklasse. Wirtschaftliches Elend mag eine "neue Normalität" des US-Kapitalismus sein, aber das immer weiter zunehmende Ausmaß der Ausbeutung war schon immer ein Schlüsselelement des Systems. Die Geschichte ist auf der Seite des Volkes, denn die Geschichte wird durch das Leben und den letztendlichen Tod der Sozialsysteme bestimmt. Diese Tatsache wird jedoch so lange in der Propaganda des herrschenden Systems begraben bleiben, bis sich ein tieferes Bewusstsein dafür entwickelt, warum der Kapitalismus gescheitert ist, und die Massen eine Massenbewegung hervorgebracht haben. Nur dann können die Unterdrückten die notwendigen Schritte unternehmen, um die Hauptakteure der Geschichte zu werden und nicht nur passive Rezipienten der Verderbtheit ihrer Unterdrücker.