Jacob G. Hornberger

Mehrere ehemalige US-Verteidigungsminister und Generäle im Ruhestand haben kürzlich einen offenen Brief über das aktuelle politische Umfeld in Amerika veröffentlicht. In dem Brief heißt es unter anderem: "Militäroffiziere schwören einen Eid, die Verfassung zu unterstützen und zu verteidigen, nicht einen Treueeid auf eine Person oder ein Amt."

Das ist purer Unsinn und Selbsttäuschung. Sicher, technisch gesehen ist es wahr, dass Militäroffiziere einen solchen Eid schwören, aber sie halten sich nicht daran. Stattdessen befolgen sie treu und blind die Befehle des Präsidenten, was in der Praxis bedeutet, dass ihr Eid ein Treueeid auf den Präsidenten und nicht auf die Verfassung ist.

Sehen wir uns einige Beispiele an:

1. Die Invasionen in Afghanistan und im Irak. Jeder weiß, dass die Verfassung eine Kriegserklärung des Kongresses verlangt, bevor der Präsident mit seinen Streitkräften Krieg führen kann. Jeder weiß auch, dass der Kongress weder Afghanistan noch dem Irak jemals den Krieg erklärt hat.

Das heißt, als Präsident Bush die Invasion beider Länder anordnete, hätte ihm jeder einzelne Militäroffizier, vom General an abwärts, sagen müssen: "Wir haben einen Eid geleistet, die Verfassung zu unterstützen und zu verteidigen. Die Verfassung erfordert eine Kriegserklärung des Kongresses. Die haben Sie nicht. Wir können und werden Ihren Befehl, in eines der beiden Länder einzumarschieren, nicht befolgen."

Aber genau das ist nicht passiert. Stattdessen befolgte jeder einzelne Militäroffizier, vom General an abwärts, treu die Befehle seines Oberbefehlshabers. Das Militär marschierte sowohl in Afghanistan als auch im Irak ein, tötete Hunderttausende von Menschen und zerstörte beide Länder. Dabei galt ihre Loyalität dem Präsidenten, nicht der Verfassung.

2. Folter. Die Verfassung verbietet die Verhängung grausamer und ungewöhnlicher Strafen. Dennoch haben zahllose Militäroffiziere die Anwendung von Folter im Rahmen des so genannten globalen Kriegs gegen den Terror gebilligt, wenn nicht sogar unterstützt.

3. Unbefristete Inhaftierung. Die Verfassung verlangt für jeden, der einer Straftat beschuldigt wird, ein zügiges Verfahren. Dazu gehört auch der Terrorismus, der eine Straftat des Bundes ist. Dennoch gibt es Männer im Folter- und Gefangenenlager des US-Militärs in Guantánamo Bay, Kuba, die seit 20 Jahren ohne Gerichtsverfahren inhaftiert sind.

4. Militärgerichtshöfe. Die Verfassung garantiert das Recht auf ein Schwurgerichtsverfahren bei der Strafverfolgung. Doch wenn Terrorismusverdächtige in dem Folter- und Gefangenenlager des Militärs in Guantanamo jemals einen Prozess bekommen, dann nur vor einem Militärgericht, das eigentlich nichts anderes ist als ein Känguru-Verfahren, bei dem ein Schuldspruch garantiert ist.

Als das Militär und die CIA ihr Folter- und Gefangenenlager in Guantanamo Bay errichteten, geschah dies mit dem genauen Ziel, die Grundsätze der Verfassung zu umgehen. Deshalb richteten sie es in Kuba und nicht in den Vereinigten Staaten ein. Ihr Ziel war es, eine verfassungsfreie Zone zu schaffen, in der sie mit Terrorismusverdächtigen machen konnten, was sie wollten. Auch auf die Gefahr hin, das Offensichtliche zu betonen, ist dies eine eher ungewöhnliche Position für Militäroffiziere, die einen Eid geschworen haben, die Verfassung zu unterstützen und zu verteidigen.

In der Tat hat die Verfassung ein Rechtssystem geschaffen, in dem die Strafverfolgung auf Bundesebene stattfindet und die Art und Weise, in der sie gehandhabt wird - darum geht es im Vierten, Fünften, Sechsten und Achten Verfassungszusatz. Dort sollten alle, nicht nur einige, Terrorismus-Strafverfolgungen stattfinden. Stattdessen hat das Militär ein eigenes Justizsystem für die Verfolgung von Terrorismusfällen eingerichtet, obwohl die Verfassung das Militär nirgendwo dazu ermächtigt, ein eigenes Justizsystem für die Verfolgung von Terrorismusfällen einzurichten.

Warum also sind die Militäroffiziere so überzeugt, dass sie ihren Eid, die Verfassung zu unterstützen und zu verteidigen, erfüllen? Der Präsident wurde in Übereinstimmung mit der Verfassung demokratisch gewählt. Wenn also Militäroffiziere den Befehlen des Präsidenten treu und loyal gehorchen, unterstützen und verteidigen sie ihrer Meinung nach die Verfassung. Dabei machen sie sich nur selbst etwas vor. Es ist ein klassischer Fall von Selbsttäuschung.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<