Eric S. Margolis

Der US-Dollar sank weiter in der vergangenen Woche und der Goldpreis überstieg $1.500 pro Unze, was die Investoren erschreckte und die Finanzmärkte durcheinander brachte. Eine führende Kredit-Rating-Agentur gab die Warnung heraus, dass die AAA-Bewertung der Vereinigten Staaten von Amerika herabgestuft werden könnte.

Während Rom brannte, befassten sich Präsident Obama und der von den Republikanern dominierte Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika mit kindischen Sticheleien und heißer Luft. Beide Parteien weigerten sich, den Amerikanern die schmerzhafte Wahrheit zu sagen: das gähnende Budgetdefizit der Regierung in Höhe von $1,4 Billionen müsste gekürzt werden, um eine finanzielle Kernschmelze zu verhindern. Das würde für jedermann mit schmerzhaften Folgen verbunden sein.

Aber die beiden politischen Parteien sind festgefahren: Obamas Demokraten wollen die Steuern erhöhen. Die Republikaner fordern Steuersenkungen. Sie wollen bei den Budgets für Gesundheit, Ausbildung und Soziale Wohlfahrt sparen, alle drei heilige Kühe für die Demokraten, um die Militärausgaben zu erhöhen, während 40 Millionen Amerikaner Lebensmittelhilfe von der Regierung beziehen.

Diese unehrliche Debatte ignoriert größtenteils den 400 kg schweren Gorilla im Raum: Amerikas aufgeblähte Militärausgaben in der Höhe von $750 – 900 Milliarden jährlich. Einige Experten beziffern die gesamten Ausgaben der Vereinigten Staaten von Amerika für Militär und Geheimdienste mit $1,2 Billionen jährlich.

Wenige amerikanische Politiker wagen es, eine ernstzunehmende Kürzung der explodierenden Ausgaben des Pentagon vorzuschlagen. Das US National Priorities Project (Projekt der Vereinigten Staaten von Amerika für nationale Prioritäten) schätzt, dass 2011 pro ausgegebenem Dollar aus dem Bundesbudget der Vereinigten Staaten von Amerika 27,4% auf Militär, 21,5% auf Gesundheit, 13,8% auf Zinsen für die Schulden, 10,9% auf soziale Sicherheit, 3,5% auf Bildung und 23% auf andere Dinge entfallen.

2010 übertrafen die Militärausgaben der Vereinigten Staaten von Amerika die durchschnittlichen Ausgaben in den Jahren des Kalten Krieges, in denen Amerika in der Sowjetunion einen ernstzunehmenden Konkurrenten hatte, um mehr als 50%. Seit 2000 sind die Militärausgaben der Vereinigten Staaten von Amerika um 67% gestiegen (alle Angaben inflationsbereinigt). Heute hat Amerika allerdings keinen wirklichen militärischen Konkurrenten. 

Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen jetzt für nahezu 50% der gesamten Militärausgaben der Erde. Rechnet man Amerikas reiche Alliierte in Europa und Asien dazu, sind es 80%. Dennoch werden die Amerikaner unaufhörlich mit wilden Behauptungen bombardiert, dass ihre Nation unter schrecklichen Bedrohungen steht, deren letzte und absurdeste ist, dass das extrem arme Myanmar (ehemaliges Burma) dabei ist, Atomwaffen zu bekommen. China, mit einem Militärbudget von etwa einem Zehntel von dem Amerikas, ist die einzige zukünftige Bedrohung, die die Republikaner anführen können.   

Die meisten Amerikaner denken eher an Ausgaben für „Verteidigung,“ anstatt diese als Ausgaben für „Militär“ zu bezeichnen. Das vermittelt den völlig falschen Eindruck, dass Amerikas Küsten irgendwie durch eine feindliche Invasion bedroht sind. 

In Wirklichkeit hält das ungeheure Budget des Pentagons die Weltherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika aufrecht, mit über 1.000 Militärbasen in Übersee, Luft- und Seeflotten, zwei Kriegen, zahlreichen kleineren „Polizeiaktionen” in Afrika und Asien, gemieteten Alliierten, und einem Arsenal von strategischen Atomwaffen, das um mindestens 75% größer ist als benötigt. 

Präsident George W. Bush führte zwei Kriege, senkte Steuern und gab Milliarden für Subventionen in den Bereichen Landwirtschaft und Gesundheitswesen aus, ohne für eine Finanzierung durch Anhebung von Steuern oder Ausgabenkürzungen zu sorgen. Wenn die amerikanischen Steuerzahler wirklich für ihre $1,6 Billionen teuren Kriege gegen Afghanistan und Irak zahlen müssten, wären diese Konflikte schnell zu Ende. 

Auch Präsident Lyndon Johnson finanzierte den Vietnamkrieg mit Schulden. Das Ergebnis: eine weltweite Inflationswelle, die erst nach einem Jahrzehnt überwunden werden konnte. Das Gleiche passiert heute dank dem verschwenderischen George Bush, der die Ausgaben der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika verdoppelte. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Inflation in die ganze Welt exportiert, indem sie den Dollar zugrunde gerichtet und massiv Kredite aufgenommen haben, um ihre Defizite zu finanzieren.

Bushs und jetzt Obamas unbezahlte Kriege, abenteuerlich niedrige Zinssätze in den Vereinigten Staaten von Amerika, Börsenspekulanten und Chinas überhitzte Wirtschaft nähren die steigende Welle der weltweiten Inflation.

Die Frage nach bescheidenen Einsparungen bei der heiligen Kuh der Militärausgaben wird von Politikern beider Parteien ängstlich gestellt. Diese fürchten andererseits, der schlimmsten Sünde in der hyperpatriotischen Politik der Vereinigten Staaten von Amerika bezichtigt zu werden, nämlich unpatriotisch zu sein und „nicht unsere Jungs zu unterstützen.“

Solange allerdings das Budget des Pentagon nicht gekürzt wird – vielleicht um die Hälfte oder mehr – könnte das Staatsschiff der Vereinigten Staaten von Amerika, das gefährlich kopflastig ist aufgrund der Schulden kentern. Die Geschichte zeigt hinlänglich, dass mehr Großreiche durch finanzielle Probleme und Schulden zugrunde gegangen sind als durch feindliche Invasion.  

Leider sieht es nicht so aus, als könnte das in Amerika herrschende System, so wie es von mächtigen Interessen wie dem militärisch-industriellen Komplex, Wall Street und Landwirtschaft dominiert wird, der nationalen Abhängigkeit von Krieg und Schulden entkommen.

Wie mein Freund Arnaud de Borchgrave schreibt, verwendet China, während die Vereinigten Staaten von Amerika $1,5 Billionen für Afghanistan- und Irakkrieg ausgegeben haben, die Zinszahlungen der Vereinigten Staaten von Amerika, um Freunde und Kunden auf der ganzen Welt zu gewinnen.