Jacob G. Hornberger

Präsident Trump rechtfertigte seinen Militärschlag gegen Venezuela sowie die Entführung und Auslieferung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro mit der Behauptung, „sie“ hätten „unser“ Öl gestohlen. Das ist natürlich schlichtweg falsch.

Das Öl in Venezuela war stets im Besitz der venezolanischen Regierung. Um die Jahrhundertwende schloss diese Ölförderverträge mit privaten amerikanischen Ölkonzernen ab, die es den Unternehmen ermöglichten, Öl gegen Zahlung von Lizenzgebühren an die venezolanische Regierung zu fördern. Diese Verträge – oder „Konzessionen“ – entsprachen im Wesentlichen dem, was hier in den Vereinigten Staaten von Amerika geschieht, wenn ein privater Mineralienbesitzer das Recht zur Ölförderung an private Ölkonzerne verpachtet und dafür Lizenzgebühren erhält.

Jeder amerikanische Ölkonzern – und im Übrigen auch jedes Goldminenunternehmen und jedes andere private Unternehmen – weiß, dass die Verstaatlichung zu den Risiken gehört, die mit Geschäften im Ausland verbunden sind. Sollte es dazu kommen, kann sich das Unternehmen nicht einfach an die US-Regierung wenden, jammern und um Hilfe bitten. Wenn ein Unternehmen das Risiko einer Verstaatlichung nicht eingehen will, sollte es keine Geschäfte im Ausland tätigen.

Als Venezuela die Ölindustrie des Landes verstaatlichte, verstieß es gegen die bestehenden Pachtverträge. In Schiedsverfahren wurden den Ölkonzernen Entschädigungen in Höhe von Hunderten Millionen Dollar für ihre finanziellen Verluste zugesprochen. Aufgrund der verheerenden wirtschaftlichen Lage, die der Chavista-Sozialismus und die brutalen US-Sanktionen in Venezuela verursacht hatten, gab es jedoch praktisch keine Möglichkeit für die Ölkonzerne, diese Entschädigungen einzutreiben.

Aber der springende Punkt ist: All dies geht weder Trump noch die US-Regierung etwas an. Es ist allein Sache der US-amerikanischen Ölkonzerne. Venezuela hat sicherlich nie Öl von Trump oder der Bundesregierung „gestohlen“. Und niemand hat „unser“ Öl gestohlen, denn „wir“ haben nie Öl besessen. Die venezolanische Regierung war immer Eigentümerin des Öls. Mit der Verstaatlichung wurden Ölförderverträge verletzt, die mit privaten US-amerikanischen Ölkonzernen abgeschlossen worden waren.

Ganz anders verhält es sich jedoch mit den Goldmünzen des amerikanischen Volkes. Gold- und Silbermünzen waren rund 125 Jahre lang das offizielle Zahlungsmittel der Vereinigten Staaten.

Die Verfassung legte eindeutig fest, dass Goldmünzen – und nicht etwa nicht einlösbare Banknoten – das offizielle Zahlungsmittel Amerikas sind. Sie verbot den Bundesstaaten zudem ausdrücklich, etwas anderes als Gold- und Silbermünzen als gesetzliches Zahlungsmittel auszugeben.

In den 1930er Jahren enteignete die Bundesregierung „unser“ Gold, indem sie es verstaatlichte. Obwohl Goldmünzen seit über einem Jahrhundert das von der Verfassung festgelegte offizielle Zahlungsmittel waren, befahl die Bundesregierung dem amerikanischen Volk, seine Goldmünzen an die Bundesregierung abzugeben. Wer sich weigerte, wurde angeklagt, strafrechtlich verfolgt und wegen eines Verbrechens bestraft.

Als die Amerikaner dieser Anordnung Folge leisteten, erhielten sie nicht einlösbares Papiergeld, dessen Wert die Bundesregierung umgehend durch den Verkauf des gestohlenen Goldes, das sich nun in den Kassen der US-Regierung befand, entwertete.

Die Verstaatlichung des Goldes durch die US-Regierung erfolgte ohne jegliche Verfassungsänderung. Wie kann ein US-Regime das gesamte Währungssystem eines Landes, das durch die Verfassung etabliert wurde und seit über einem Jahrhundert besteht, dauerhaft verändern, ohne den Prozess einer Verfassungsänderung zu durchlaufen? Wie kann ein US-Regime Goldmünzen in Privatbesitz verstaatlichen, wenn die Verfassung eine Verstaatlichung nicht vorsieht?

Die Verstaatlichung unseres Goldes durch den Bund war Teil der Etablierung einer allmächtigen Regierung, die sich nicht mehr an die Vorgaben der Verfassung hielt. Dies spiegelte sich auch in der Einrichtung der Sozialversicherung, von Medicare und des übrigen Wohlfahrtsstaates durch die Bundesregierung wider, obwohl die Verfassung der Bundesregierung keine derartige Befugnis einräumte. So wurde die Bundesregierung auch zu einem nationalen Sicherheitsstaat, einer totalitären Regierungsform, die den Gründervätern und unseren amerikanischen Vorfahren ein Gräuel war, insbesondere angesichts ihrer dunklen Machtbefugnisse wie Mord, Folter, unbefristete Inhaftierung, Entführung und Auslieferung. So ignorierten Präsidenten auch die verfassungsmäßige Pflicht zur Kriegserklärung durch den Kongress.

Das Gold, das sie dem amerikanischen Volk gestohlen haben, liegt noch immer in Fort Knox. Es wäre zu schwierig, die Identität der Amerikaner zu ermitteln, die ihr Gold gemäß den Anordnungen der Bundesregierung abgegeben haben. Was wäre also mit der nächstbesten Lösung? Was wäre, wenn wir all das gestohlene Gold an die heute lebenden Amerikaner zurückgeben würden? Was wäre, wenn wir Fort Knox räumen und jedem amerikanischen Bürger seinen anteiligen Anteil an diesem gestohlenen Gut zukommen lassen würden? Wäre das nicht besser, als falsche und heuchlerische Rechtfertigungen für die tödlichen Militäreinsätze der US-Regierung zu erfinden?

Die neue Normalität des Spazierengehens