Der Präsident scheint zu glauben, er könne das kommunistische Regime endlich zerschlagen. Ist ihm bewusst, wie wenige realistische Optionen ihm bleiben?

Stephen Kinzer

Ist Kuba das nächste Ziel? Diese Frage beschäftigt viele, seit US-Kommandos im vergangenen Monat den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro festgenommen und in ein New Yorker Gefängnis gebracht haben. Damit haben sie ein widerständiges linkes Regime in der Karibik entmachtet. Manche hoffen nun, dass auch die kommunistische Herrschaft in Kuba gestürzt werden kann.

Das ist höchst unwahrscheinlich. Nationale Aufstände erfordern eine breite, organisierte politische Opposition, idealerweise mit einer charismatischen Führungspersönlichkeit. Jahrzehntelange Repression hat die Entstehung einer solchen Opposition in Kuba unmöglich gemacht. Das Regime ist tief verwurzelt, hoch organisiert und kann auf viele leidenschaftliche Anhänger zählen. Die Entführung eines einzelnen Anführers oder gar aller hochrangigen Funktionäre würde es nicht zu Fall bringen.

Die einzige Möglichkeit für die Vereinigten Staaten von Amerika, ihren Willen Kuba aufzuzwingen, wäre eine Invasion und Besetzung. Präsident Trump scheint nicht bereit zu sein, dies in Erwägung zu ziehen. Stattdessen deutete er an, drastischere Sanktionen zu verhängen, die Kuba von der Außenwelt abschneiden würden. „ES WIRD KEIN ÖL UND KEIN GELD MEHR DEN WEG NACH KUBA FINDEN – NULL!“, postete er letzten Monat in den sozialen Medien. „Ich rate dringend dazu, dass sie ein Abkommen schließen, BEVOR ES ZU SPÄT IST.“

Kuba ist auf Ölimporte angewiesen, um den Busverkehr aufrechtzuerhalten und sein Stromnetz zu betreiben, das für den Betrieb von Wasserpumpen, Krankenhäusern und Schulen unerlässlich ist. Ein Lieferstopp wäre verheerend. Sollte Trump noch weiter gehen wollen, stehen ihm zahlreiche andere Mittel zur Verfügung. Er könnte die Flüge auf die Insel einstellen, die Einfuhr amerikanischer Medikamente stoppen oder die Geldüberweisungen kubanischstämmiger Amerikaner zur Unterstützung ihrer Familien verbieten. Berichten zufolge erwägt er sogar eine Seeblockade, die die Einfuhr von Lebensmitteln verhindern könnte.

Diese Schritte könnten gegen internationales Recht verstoßen, doch dieses Konzept ist im Weißen Haus in Ungnade gefallen. Die US-Regierung rechtfertigte ihre Kampagne gegen Kuba mit der Behauptung, die kubanische Regierung unterstütze „zahlreiche feindliche Länder, transnationale Terrorgruppen und bösartige Akteure, die den Vereinigten Staaten von Amerika feindlich gesinnt sind“ und beherberge „offensichtlich gefährliche Gegner der Vereinigten Staaten“.

Kuba für seinen Widerstand gegen die amerikanische Macht zu bestrafen, ist nichts Neues. Kuba steht seit über 60 Jahren unter US-Sanktionen. Präsident Kennedy verhängte 1962 ein nahezu vollständiges Handelsembargo – einen Tag, nachdem er seinen Pressesprecher losgeschickt hatte, um in Washington Zigarrenläden zu durchsuchen und ihm 1.000 Cohibas für den persönlichen Gebrauch zu kaufen. Bis heute sind die Vereinigten Staaten das einzige Land der Welt, in dem der Kauf und Verkauf kubanischer Zigarren illegal ist.

Präsident Obama lockerte die Sanktionen und besuchte 2016 sogar Havanna. Hätten seine Nachfolger denselben Kurs verfolgt, sähe Kuba heute ganz anders aus. Weder Präsident Trump noch Präsident Biden zeigten jedoch Interesse an einer Rückkehr zu Obamas Politik der Annäherung an Kuba.

Die Lage auf der Insel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Die Regierung hat eine einfache Lösung für die Unzufriedenheit der Bevölkerung gefunden: Anstatt Protestierende und Unzufriedene zu verhaften, erlaubt sie ihnen die Auswanderung. In den letzten fünf Jahren haben unglaubliche eine Million Kubaner ihr Heimatland verlassen – fast zehn Prozent der Bevölkerung. Etwa die Hälfte von ihnen ist in die Vereinigten Staaten von Amerika geflohen.

Eine Verschärfung der Maßnahmen gegen Kuba könnte die Kubaner in den Hungertod treiben. Zumindest würde sie ihr Elend verschärfen und wahrscheinlich noch mehr von ihnen zur Auswanderung in die Vereinigten Staaten bewegen. Einen Regimewechsel würde sie jedoch nicht herbeiführen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben die Macht, in Kuba eine humanitäre Krise auszulösen. Bilder abgemagerter kubanischer Kinder könnten dann in den USA und der ganzen Welt kursieren. Das wäre ein propagandistischer Verlust ohne jeglichen politischen Nutzen.

Es ist auch unrealistisch, jemanden in den höchsten Kreisen der kubanischen Regierung zu finden, der sie verraten würde. Der amerikanische Geheimdienst weiß wenig über die kubanische Machtstruktur. Selbst wenn es gelänge, einen möglichen Kollaborateur zu identifizieren, hätte er keine Möglichkeit, diese Person zu erreichen, ohne beim effizienten kubanischen Gegenspionagedienst Alarm auszulösen.

Wenn es den Vereinigten Staaten gelänge, die gesamte kubanische Führung auszuschalten, wäre das Ergebnis vermutlich keine pro-amerikanische Regierung. Das Militär, das stark ist und von den Kubanern mehr Respekt genießt als die Polizei, würde wahrscheinlich das entstandene Machtvakuum füllen. Ein möglicher Anführer wäre General Alejandro Castro Espín, ein Neffe des verstorbenen Fidel Castro.

Zu den weitreichendsten Folgen einer amerikanischen Militärintervention in Kuba könnte ein chinesischer Angriff auf Taiwan gehören. Welche bessere Rechtfertigung gäbe es als: „Wir tun in Taiwan nur das, was die Amerikaner in Kuba tun“?

Jeder amerikanische Präsident seit Thomas Jefferson hat versucht, Kuba unter den Einfluss Washingtons zu bringen. Die kubanische Empörung über die wiederholten Interventionen führte schließlich zur Revolution von 1959, die Fidel Castro und sein militant anti-amerikanisches Regime an die Macht brachte. Nun erreicht die anti-kubanische Stimmung neue Intensität, auch weil Außenminister Marco Rubio kubanischer Abstammung ist und die Besessenheit seiner Gemeinschaft teilt, das kommunistische Regime zu stürzen.

Wie seine Vorgänger tut sich auch Trump schwer damit, Kuba als souveränen Staat anzuerkennen. Anders als diese könnte er jedoch an dem enormen Potenzial für Tourismus und Immobilienentwicklung interessiert sein. Kuba scheint zu einem friedlichen Zusammenleben mit den USA bereit zu sein. Ob Trump dazu bereit ist, bleibt ungewiss. Sollte er seinen Kurs von konfrontativen Forderungen hin zu ehrlichen Verhandlungen ändern, ist ein Durchbruch durchaus möglich.

Die neue Normalität des Spazierengehens