Jacob G. Hornberger

Das US-Militär hat soeben zwei weitere Morde auf hoher See vor der Küste Südamerikas bekannt gegeben. Damit erhöht sich die Zahl der vom Militär auf hoher See getöteten Menschen auf über 200.

Wohlgemerkt, in der Erklärung vermied das Militär den Begriff „Mord“. Es hieß lediglich, das Militär setze den US-Drogenkrieg durch. Doch täuschen Sie sich nicht: Das Militär begeht staatlich geförderten Mord, was in der Regel ein schweres Verbrechen darstellt.

Werden die an dieser Mordserie beteiligten Militärangehörigen angeklagt, verurteilt und inhaftiert? Natürlich nicht. Denn in unserem Regierungssystem verfügt der nationale Sicherheitsapparat der USA – also das Pentagon, die CIA und die NSA – über die allmächtige Befugnis, jeden zu töten, den er will. Und niemand, weder der Präsident noch der Kongress oder der Oberste Gerichtshof, kann etwas dagegen tun.

Manche bezeichnen diese Tötungen als „Kriegsverbrechen“. Doch es sind keine Kriegsverbrechen, da die USA sich mit keinem lateinamerikanischen Land im Krieg befinden. Zudem ist der „Krieg gegen Drogen“ lediglich eine Redewendung. Somit gibt es im Zusammenhang mit dem „Krieg gegen Drogen“ keinen wirklichen „Krieg“. Worauf sollte man schließlich warten – auf die bedingungslose Kapitulation der Drogen?

Nein, es handelt sich um schlichte Morde, begangen im Namen des Drogenkriegs. Wenn das US-Militär die Drogengesetze der Bundesregierung durchsetzt, agiert es lediglich als Polizei – genau wie das Militär in Entwicklungsländern, das als nationale Polizei fungiert.

Nach dem amerikanischen Strafrechtssystem ist es der Polizei nicht erlaubt, Menschen zu töten, die sie eines Verstoßes gegen Bundesdrogengesetze verdächtigt. Sie ist stattdessen verpflichtet, diese in Gewahrsam zu nehmen, anzuklagen und strafrechtlich zu verfolgen. Das US-Militär tut nichts davon. Es ermordet einfach Menschen, die es aufgrund streng geheimer Informationen des Verstoßes gegen Bundesdrogengesetze verdächtigt.

Der fünfte Zusatzartikel zur US-Verfassung verbietet der Bundesregierung ausdrücklich, Menschen zu ermorden, Ausländer wie US-Bürger. Würde die DEA Menschen ermorden, gäbe es kaum Zweifel, dass zumindest die Bundesjustiz und der Kongress dem sofort ein Ende setzen würden.

Doch es ist nicht die DEA, die im Drogenkrieg mordet. Es ist das US-Militär. Das ist der entscheidende Unterschied. Da in unserem Regierungssystem der nationale Sicherheitsapparat die höchste Autorität besitzt, ist es ausgeschlossen, dass die drei anderen nachgeordneten Staatsgewalten etwas unternehmen, um die Morde zu stoppen oder die Mörder zu verfolgen.

Die Morde des Militärs im Drogenkrieg sind nur ein weiteres Beispiel für den verhängnisvollen Weg, den unser Land eingeschlagen hat.