Gilbert Doctorow

Seit einigen Monaten vertrete ich die Ansicht, dass ein russischer Sieg im Ukraine-Krieg nicht durch einen entscheidenden militärischen Durchbruch auf dem Schlachtfeld herbeigeführt wird, der zur Kapitulation zwingt, sondern durch einen sozio-politisch-finanziellen Zusammenbruch. Ich bin nun mehr denn je davon überzeugt, dass wir genau dies in den kommenden Wochen erleben werden. Dazu tragen mehrere Faktoren bei: Trump hat die militärische Unterstützung für Selenskyj und dessen NATO-Unterstützer gestoppt; er fördert zudem Zwietracht innerhalb der EU, indem er Europa aktiv dazu auffordert, die Öl- und Gasimporte aus Russland wieder aufzunehmen. Hinzu kommen die Massendemonstrationen in Frankreich und Italien, die sich – größtenteils unter dem Motto der steigenden Lebenshaltungskosten (was direkt mit dem Krieg und den Sanktionen gegen Russland zusammenhängt) – formieren. Ein weiterer Faktor ist Alice Weidel von der Alternative für Deutschland (AfD), die das von der deutschen „Einheitspartei“ aus SPD und CDU verhängte Schweigegebot (Omertà) in Bezug auf den Import russischer Energieträger durchbricht.

Heute Morgen kontaktierte mich ein guter Freund aus den Vereinigten Staaten und fragte, ob ich mir einen Reim auf das Zickzack-Kurs-Verhalten der US-Regierung in den letzten Wochen machen könne – ein scheinbar bizarres Muster, das den Ukraine-Krieg, die Sanktionen gegen Russland sowie die Sekundärsanktionen gegen Länder wie Indien und China (die weiterhin russisches Öl und Gas beziehen) betrifft. Hinzu kam die Einstellung der Starlink-Dienste für das ukrainische Militär, wodurch dieses gegenüber russischen Raketen und Drohnen schutzlos zurückblieb.

Ich antwortete, dass ich darin durchaus eine eiserne Logik erkenne – eine Logik, die den meisten Medien, sowohl im Mainstream als auch in alternativen Kreisen, entgeht. Während diese sich seit Trumps Rückkehr ins Oval Office über seinen Geisteszustand lustig machen und ihm Senilität unterstellen, sehe ich in Wahrheit eine meisterhafte Operation: Trump verwirrt seine Gegner und lässt sie im Ungewissen darüber, was als Nächstes geschehen wird. Währenddessen verfolgt er auf seine ganz eigene, unnachahmliche Weise seine Ziele: die USA aus einer zerfallenden NATO herauszulösen, den Zerfall der Europäischen Union zu begünstigen und gemeinsam mit Russland und China eine Neuordnung der Welt nach dem Vorbild von „Jalta 2“ zu etablieren – mit klar definierten hegemonialen Interessensphären. Diese Vision geht auf die Ratschläge zurück, die Henry Kissinger dem damaligen Präsidentschaftskandidaten Trump vor dessen erster Amtszeit mit auf den Weg gab. Die Logik hinter den ersten beiden dieser Ziele ist weder abstrakt noch schwer zu verstehen: Sie beruht auf innenpolitischen Erwägungen in den USA, die bereits während Trumps erster Amtszeit eine feste Rolle spielten. Damals wie heute gilt: Die Europäische Union und ihre Führung sind von einer globalistischen Ideologie und vermeintlich progressiven Werten durchdrungen. Dies macht sie zu willigen Verbündeten von Trumps Gegnern aus der Demokratischen Partei – einer politischen Kraft, die allem entgegensteht, wofür Trump selbst eintritt. Sein Bestreben, die EU – mit Unterstützung von Elon Musk und anderen Gleichgesinnten – zu zerschlagen, entspringt keineswegs einer Laune. Es ist knallharte Politik, die durchaus Sinn ergibt: für ihn, für die USA und für die Völker Europas. Letztere erleben derzeit eine Deindustrialisierung; ihre Volkswirtschaften werden von einer Führung ruiniert, die jeglichen Sinn für Pragmatismus und nationale Interessen verloren hat. Stattdessen verfolgt diese Führung eine Politik, die allein darauf abzielt, den eigenen Machterhalt durch das Schüren von Angst, Hass und Kriegstreiberei zu sichern.

Betrachten wir nun die einzelnen Dynamiken, die zum unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch Kiews und seiner Unterstützer in der EU führen.

Der Nachrichtenrückblick im russischen Staatsfernsehen begann gestern Abend mit der Meldung über die Einnahme von Dobropolje. Diese Stadt in der Oblast Donezk gilt als logistischer Knotenpunkt für die ukrainischen Truppen, die sich in den letzten verbliebenen, stark befestigten Städten der Region – Kramatorsk und Slawjansk – konzentriert haben. Diese Städte fungieren als Bollwerke vor den offenen Ebenen, die bis zum Fluss Dnepr reichen. Inzwischen wurde auch ein Vorort von Kramatorsk eingenommen. Wie zu vernehmen ist, haben die ukrainischen Streitkräfte den Befehl erhalten, die beiden Städte zu räumen. Ihre Einnahme durch russische Truppen dürfte also nur noch eine Frage von Wochen sein, auch wenn noch heftige Kämpfe bevorstehen. Zudem erklärte Präsident Putin, dass die Ukraine derzeit nur noch 10 % des Gebiets der Oblast Donezk sowie 16 % der Oblast Saporischschja kontrolliert, während die Oblast Luhansk bereits vollständig unter russischer Kontrolle steht.

Weitere Nachrichten im staatlichen Fernsehen ergänzen das Bild des schleichenden Zusammenbruchs der Ukraine und der EU, den ich oben bereits erwähnte.

Zunächst wurden die Ergebnisse des jüngsten Strategietreffens europäischer Staats- und Regierungschefs in Brüssel vorgestellt, bei dem es um die inzwischen massiv gestiegenen Forderungen der Ukraine nach Finanzhilfen für das Jahr 2027 ging. Kiew veranschlagt für dieses Jahr ein Kriegsbudget von 150 Milliarden Euro und erwartet, dass diese Mittel aus Brüssel bereitgestellt werden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs konnten sich jedoch nicht auf weitere Hilfen einigen. Zwei Länder, die Tschechische Republik und Ungarn, erklärten klipp und klar, dass sie ihr Veto gegen jede weitere finanzielle Unterstützung für die Ukraine einlegen werden. Allein das bedeutet für Kiew in diesem Krieg das „Schachmatt“.

Zudem wurde ausführlich über die massiven regierungsfeindlichen Demonstrationen berichtet, die derzeit in ganz Frankreich stattfinden – von Marseille über Lyon und Bordeaux bis hin zu den größten Protesten in Paris. Zwar spielen der Krieg in der Ukraine und geopolitische Fragen bei diesen Protesten gegen Macron keine explizite Rolle, doch die Forderungen der Demonstranten beziehen sich auf Probleme, die unmittelbar auf den Krieg und die EU-Sanktionen gegen Russland zurückzuführen sind: die inakzeptabel hohen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten sowie die Umschichtung von Haushaltsmitteln zugunsten wachsender Militärausgaben, während gleichzeitig Gelder für Schulen und Bildung gekürzt werden. Nach Angaben der französischen Polizei waren gestern 550.000 Menschen – sowohl friedliche als auch gewaltbereite – auf den Straßen Frankreichs unterwegs; es kam zu Tausenden Festnahmen. Die Organisatoren der friedlichen Proteste sprechen sogar von 800.000 Menschen, die gegen Macron und seine Regierung auf die Straße gingen. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen und weiter verstärken, ist kaum vorstellbar, wie sich Macron – der nur noch auf die Unterstützung von 10 % der Bevölkerung zählen kann – an der Macht halten will.

Unterdessen ist es auch in Italien zu ähnlichen Massendemonstrationen gekommen, unter anderem in Rom, Mailand und der Universitätsstadt Bologna. Die Demonstranten fordern den Rücktritt von Meloni – aus denselben Gründen: eine unzureichende Finanzierung von Bildung und Sozialwesen, was, wie wir wissen, eine direkte Folge des wachsenden Kriegshaushalts ist. Drittens – wie uns das russische Staatsfernsehen in einem sehr treffenden Videoclip mit der Vorsitzenden der „Alternative für Deutschland“, Alice Weidel, vor Augen führte – ist der Fluch des McCarthyismus, den sich die deutschen Parteien der politischen Mitte (sowohl links als auch rechts davon) vor über einem Jahrzehnt zu eigen gemacht hatten, um alle Kritiker der kriegsbefürwortenden Politik ihrer Bundesregierungen zum Schweigen zu bringen, nun endgültig und entschieden zerschlagen. Dies geschah auf ähnliche Weise, wie Donald Trump uns alle während seines ersten Präsidentschaftswahlkampfs befreite, indem er öffentlich Dinge aussprach, für deren Äußerung man – hätte man es gewagt – im Gefängnis hätte landen können. Das Thema kann in Deutschland nun offen diskutiert werden: Wann und wie lassen sich die Nord-Stream-Pipelines – womöglich mit Unterstützung der USA – wieder in Betrieb nehmen? Wann und wie kann der Bezug von russischem Öl, Dieselkraftstoff und Ähnlichem wieder aufgenommen werden?

Diese Entwicklungen stimmen mich optimistisch, dass das lang ersehnte Ende dieses verheerenden Krieges naht und dass jene Akteure, die die EU in den vergangenen Jahren zum Schaden der Volkswirtschaften und des nationalen Wohlergehens der Mitgliedstaaten gelenkt haben – allen voran Ursula von der Leyen, Kaja Kallas und ihresgleichen –, endlich abgesetzt werden. Ein doppelter Gewinn wäre es, wenn Bundeskanzler Merz von seiner eigenen Partei zum Rücktritt gezwungen würde und es zu Neuwahlen käme. Ein Wahlsieg von Alice Weidel ist durchaus im Bereich des Möglichen und würde die Dynamik in Europa in eine sehr gesunde Richtung lenken.