Ausführungsverordnung muss jährlich erneuert werden

Jason Ditz

Präsident Trump hat eine Verordnung erlassen, die den Ausnahmezustand gegen Nordkorea um ein weiteres Jahr verlängert. Der Befehl kam mit einer schriftlichen Erklärung, die die des Vorjahres widerspiegelt, in der Nordkoreas Atomwaffen und Atompolitik als "ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika" bezeichnet wird.

Das steht natürlich in krassem Gegensatz zu Trumps jüngsten Erklärungen zu Nordkorea, in denen er die nukleare Bedrohung durch Nordkorea für beendet erklärte. Dies hat zu Spekulationen geführt, dass Trump seine Position "umdreht".

In Wirklichkeit ist die Erklärung, die in Zusammenhang mit der Verordnung der Exekutive steht, praktisch ein Formbrief, der seit der Busch-Ära jährlich herausgegeben wird, um die Verhängung einer Reihe von Sanktionen gegen Nordkorea durch die Administration zu rechtfertigen.

Die Trump-Administration hat sehr deutlich gemacht, dass diese Sanktionen bis zur vollständigen Entnuklearisierung bestehen bleiben, von der sie erwarten, dass sie mehrere Jahre dauern wird. Das verpflichtet sie, die Ausführungsverordnungen jährlich zu erlassen, auch wenn das die Herausgabe einer Erklärung erfordert, die sie weder für wahr halten noch die die gegenwärtige Politik widerspiegelt. Es ist eine unehrliche Stellungnahme, aber keine schockierende und nicht unbedingt ein Hinweis auf politische Veränderungen.